Rückblick und Ausblick 2018

Rückblick und Ausblick 2018

Geschätzte Parteimitglieder

Bevor die grosse Sommerpause beginnt und schon die 1. Jahreshälfte der Geschichte angehört, möchte ich ein kurzes Resümée über die vergangenen sechs Monate abgeben und den Blick auf die 2. Hälfte des Jahres richten.

20180207 110024Standen wir doch gerade erst in der Kälte um für unser Referendum gegen das KEnG zu sammeln. Obwohl nicht alle Gemeinden sich an die Abmachungen der Staatskanzlei hielten und dadurch ca. 800 Unterschriften nicht rechtzeitigt beglaubigt worden sind, konnten wir dank Eurem Teamgeist und Eurem grossen Einsatz die 3690 Unterschriften einreichen. Besten Dank für Eure grossartige Leistung!

An der Abstimmung im Mai haben wir ein sehr gutes Resultat erzielt. Mussten wir doch im „Alleingang“ um die Wählergunst gegen das KEnG kämpfen. Kein Verband (Gewerbeverband / HEV) oder Gewerkschaft wollte uns unterstützen. Trotzdem ist es uns gelungen mit 42% ein sehr gutes Resultat zu erreichen! Wenn man bedenkt, dass im Kanton Solothurn dieselbe Abstimmung mit 70% gewonnen wurde, dies allerdings mit Mithilfe des HEV, welcher bei uns inaktiv blieb. Herzlichen Dank an Fredy Winiger und seinem Team für die fordernde und nicht ganz einfache Arbeit für dieses Anliegen.

An unserem Kadertag im Januar bekamen wir durch den Referenten Dr. Thomas Milic einen guten Einblick in den Formstand und das Image unserer Partei. Eine umfangreiche Befragung hatte gezeigt, dass unsere Partei als lösungsorientierte und volksnahe Partei gewertet worden ist, welche sich auch durch sehr gute Arbeit auszeichnet! Dies bedeutet nicht, dass wir uns ausruhen können. Nein, jetzt erst recht müssen wir alles daran setzten, unseren Weg weiterzugehen um unserem Land die Unabhängigkeit zu bewahren und dem Wohl der Schweiz sowie dem Kanton Luzern gerecht zu werden!

An der Ortsparteipräsidentenkonferenz hatte Nationalrat Werner Salzmann über das neue Waffengesetz referiert und es wurde ausführlich über die Einführung der neuen Home Page orientiert. Nicht zu vergessen, dass wir mit der OP Dierikon unsere 72. Ortspartei aufnehmen konnten. An dieser Stelle wünsche ich der neuen OP Durchhaltewillen, Mut etwas zu bewirken und viel Erfolg.

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Rückblick und Ausblick 2018

Rückblick und Ausblick 2018

Geschätzte Parteimitglieder

Bevor die grosse Sommerpause beginnt und schon die 1. Jahreshälfte der Geschichte angehört, möchte ich ein kurzes Resümée über die vergangenen sechs Monate abgeben und den Blick auf die 2. Hälfte des Jahres richten.

20180207 110024Standen wir doch gerade erst in der Kälte um für unser Referendum gegen das KEnG zu sammeln. Obwohl nicht alle Gemeinden sich an die Abmachungen der Staatskanzlei hielten und dadurch ca. 800 Unterschriften nicht rechtzeitigt beglaubigt worden sind, konnten wir dank Eurem Teamgeist und Eurem grossen Einsatz die 3690 Unterschriften einreichen. Besten Dank für Eure grossartige Leistung!

An der Abstimmung im Mai haben wir ein sehr gutes Resultat erzielt. Mussten wir doch im „Alleingang“ um die Wählergunst gegen das KEnG kämpfen. Kein Verband (Gewerbeverband / HEV) oder Gewerkschaft wollte uns unterstützen. Trotzdem ist es uns gelungen mit 42% ein sehr gutes Resultat zu erreichen! Wenn man bedenkt, dass im Kanton Solothurn dieselbe Abstimmung mit 70% gewonnen wurde, dies allerdings mit Mithilfe des HEV, welcher bei uns inaktiv blieb. Herzlichen Dank an Fredy Winiger und seinem Team für die fordernde und nicht ganz einfache Arbeit für dieses Anliegen.

An unserem Kadertag im Januar bekamen wir durch den Referenten Dr. Thomas Milic einen guten Einblick in den Formstand und das Image unserer Partei. Eine umfangreiche Befragung hatte gezeigt, dass unsere Partei als lösungsorientierte und volksnahe Partei gewertet worden ist, welche sich auch durch sehr gute Arbeit auszeichnet! Dies bedeutet nicht, dass wir uns ausruhen können. Nein, jetzt erst recht müssen wir alles daran setzten, unseren Weg weiterzugehen um unserem Land die Unabhängigkeit zu bewahren und dem Wohl der Schweiz sowie dem Kanton Luzern gerecht zu werden!

 

An der Ortsparteipräsidentenkonferenz hatte Nationalrat Werner Salzmann über das neue Waffengesetz referiert und es wurde ausführlich über die Einführung der neuen Home Page orientiert.

Nicht zu vergessen, dass wir mit der OP Dierikon unsere 72. Ortspartei aufnehmen konnten. An dieser Stelle wünsche ich der neuen OP Durchhaltewillen, Mut etwas zu bewirken und viel Erfolg.

Im Kantonsrat wurden wichtige Geschäfte wie Trolleybusverlängerung zur Mall of Switzerland in Ebikon und der Bau eines Bushubs ohne Zustimmung der SVP genehmigt. Unter anderem wurde das Waldgesetz ohne Gegenstimme aktualisiert. Viel diskutiert wurde das Projekt Spange Nord und Massnahmen für den öffentlichen Verkehr in der Stadt Luzern. Die SVP stellte sich hinter den Projektierungskredit mit der Auflage, dass der Regierungsrat ein klares Informations- und Kommunikationskonzept erarbeitet und rasch Gespräche mit den betroffenen Anwohnern, Quartier aufnimmt.

peter with kopieMit „unserem“ Peter With hat der Kantonale Gewerbeverband einen neuen Präsidenten! Unserem Grossstadtrat und ehemaligen Präsidenten der WKP Stadt Luzern gratuliere ich hiermit herzlichst zu dieser Wahl. Der kantonale Gewerbeverband ist somit weiterhin in guten Händen!

Mit Vroni Thalmann als Kantonsratspräsidentin konnte unsere Partei ebenfalls ihren guten Ruf festigen. Nun hat Vroni den Stab an Hildegard Meier-Schöpfer übergeben. Vroni hat sehr viel Engagement und Herzblut in das Präsidialjahr gesetzt. Wir danken Vroni für ihren tollen Einsatz.

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Auch in unserer Parteileitung gab es Wechsel zu verzeichnen. Vroni Thalmann übernimmt das Amt des Strategiechefs von Räto Camenisch und Raimund Wenger übernimmt den Posten des Finanzchefs von Cornel Hurtet. Lieber Räto und lieber Cornel, ihr habt unserer Partei in den letzten Jahren wertvolle Unterstützung geboten und unsere Partei sehr gestärkt. Nochmals herzlichen Dank und für die Zukunft alles Gute.


Wie Sie alle wissen, wird die Begrenzungsinitiative voraussichtlich Ende August eingereicht. Seit der Einführung der Personenfreizügigkeit ist unsere Bevölkerung seit dem Jahre 2002 von 7.2 Mio. auf 8.5 Mio. Personen gewachsen. Die SVP will mit der Volksinitiative eine massvolle Zuwanderung und sie auf ein vernünftiges Mass begrenzen. Wir danken allen, die Unterschriften gesammelt haben.

Folgende Themen werden Kantonsrat in der zweiten Jahreshälfte beschäftigen:
Für die Aufgaben- und Finanzreform (AFR 18) läuft momentan die Vernehmlassung. Die Reform sieht vor allem einen neuen Kostenverteiler in der Volksschule vor und eine neue Regelung im Wasserbaubereich. Die Regierung sieht im ganzen Paket einen Steuerfussabgleich vor, das heisst der Kanton könnte die Steuern erhöhen und die Gemeinden müssten im gleichen Ausmass die Steuern senken. Nebst den Finanzen wird das Wasserbaugesetz total überarbeitet.

Im September werden unter anderem zwei kantonale Volksinitiativen zur Abstimmung kommen, nämlich: «Für eine hohe Bildungsqualität im Kanton Luzern» und «Vorwärts mit dem öffentlichen Verkehr»

Wir arbeiten an dem neuen Webauftritt für sämtliche Ortparteien. Somit werden wir in Zukunft in allen Gemeinden mit einer einheitlichen SVP-Webseite vertreten sein.

Die Selbstbestimmungsinitiative (Schweizer Recht statt fremde Richter) wird im November zur Abstimmung gelangen.

Nebst unserem politischen und organisatorischen Engagement galt es auch die Wahlen 2019 einzuläuten. Die Wahlkommission unter der Leitung von Fredy Winiger hat schon seit längerem die Arbeit aufgenommen. Das Parteiprogramm ist provisorisch aufgegleist und die Wahlkreise sind angehalten geeignete Kandidatinnen und Kandidaten zu suchen. Unser gemeinsames Ziel ist, in allen Wahlkreisen eine volle Liste zu präsentieren. Erfolg kommt nicht von alleine und darum sind wir auf den Einsatz jeden Mitgliedes angewiesen.

Ich wünsche Ihnen etwas ruhigere Tage und einen erholsamen Sommer. Gestärkt mit viel Energie und Motivation gehen wir in der politischen Arbeit weiter. Viel Engagement wird von uns erwartet. Wir müssen sicherstellen, dass unsere Werte erhalten bleiben und das Schweizer Volk immer das letzte Wort hat.

 

A Lthold

    Herzlichen Dank!

 

 

   Angela Lüthold,
   Präsidentin

Medienmitteilung; Abstimmung vom 10.06.2018

Energiegesetz – Luzern ist gespalten
IMG 3130Wenn es um die Frage Energie geht, sind Stimmbürgerinnen und Stimmbürger in ihrer Meinung gespalten. Die Totalrevision vom Energiegesetz wurde mit 59% : 41 % angenommen. Die SVP Kanton Luzern musste nicht nur gegen alle Parteien, sondern auch gegen Gewerbe und Verbände antreten.  Eine Totalregulierung gewinnt gegen einen gesunden Menschenverstand und gegen die Eigenverantwortung von einzelnen Bürgerinnen und Bürgern. Gegen die Gesetzesrevidierung stimmten die beiden Wahlkreise Entlebuch und Willisau sowie fast die Hälfte der Gemeinden. Blickt man über die Kantonsgrenze nach Solothurn stellt man fest, dass mit einer liberalen Unterstützung von bürgerlichen Parteien das Gesetz abgelehnt worden wäre. Die Solothurner sprachen sich mit einer Dreiviertelmehrheit gegen das Energiegesetz aus. Die SVP Kanton Luzern wird die Mietzinsentwicklung, sowie weitere Erhöhungen von Abgaben und Gebühren beobachten und dagegen ankämpfen. Es wird sich zeigen, ob die Wertschöpfung im Kanton Luzern bleibt,  und keine zusätzlichen Kosten für KMU’s sowie Landwirtschaft entstehen.
 
Anspannung auf dem "Schoggiturm"
20180610 140821 kopieAuf dem Dach vom Gemeindehaus Emmen fühlte man eine gewisse Anspannung. Die Kandidaten begrüssten Bürgerinnen und Bürger. Es herrschte untereinander eine freundschaftliche und kameradschaftliche Stimmung. Trotzdem; je länger es ging umso höher die Anspannung. 14.30 Uhr das Resultat stand fest. Mit 2340 Stimmen führte SVP Kandidat Felix Müri die Rangliste zwar an. Für eine Wahl im ersten Wahlgang reichte es aber leider um 91 Stimmen nicht. Ob Müri nun enttäuscht und überrascht sei meinte er: „mit so einen tollen Resultat könne er nur zufrieden sein und motiviert in den zweiten Wahlgang gehen.“ Ob der Müri-Turbo nun so richtig gezündet werde, meint der zufriedene Gemeinderatskandidat, dass meine Wahl in den Gemeinderat nicht mein Motor, sondern Bürgerinnen und Bürger am 23. September entscheiden.
 
Roland Staub
Presseverantwortlicher SVP Kanton Luzern
 

Wahlziel 2019 – die grösste Fraktionspartei werden!

Am 24. Mai 2018 lud Kantonalpräsidentin Angela Lüthold zu ihrer ersten Generalversammlung ein. Rund 100 Delegierte folgten ihr ins Betagtenzentrum Emmenfeld. Neben den üblichen GV-Traktanden stand die Zukunft der SVP Kanton Luzern im Vordergrund. 
 
DSC_0001.JPGKantonalpräsidentin Angela Lüthold begrüsste die Gäste. Dieses erste Jahr als Präsidentin der SVP habe sie stark beansprucht. Die schwierigen Themen seien aber mit schönen und erfolgreichen Begegnungen mehr als kompensiert worden. Damit den vielen Traktanden auch Rechnung getragen werden kann, verzichte sie auf ein politisches Feuerwerk.
 
Herrgöttli Achermann und Gemeinderatskandidat Felix Müri prägen den Wahlkreis Hochdorf.
Das Grusswort folgte vom Präsidenten des Wahlkreis Hochdorf und Gastgeber Mario Bucher. Die geographische und geschichtliche Vorstellung umrahmte er mit Episoden von «Herrgöttli Achermann». Eine Stange Bier sei ihm zu viel gewesen. So entstand der Name Herrgöttli. Am Ende waren es halt dann vier Herrgöttli. Ein anderes bekanntes Gesicht fehle leider heute Abend. Nationalrat Felix Müri stehe mitten im Wahlkampf für den Gemeinderat Emmen. Selbst so ein politisches Schwergewicht wie Müri könne sich nicht teilen. Der Gemeinderatskandidat habe heute ein Podiumsgespräch. Prioritäten müssen auch in der Politik gesetzt werden, stellt Mario Bucher fest.
 
DSC 0023Acht Jahre sind genug. Ein kompetenter Finanzchef sagt tschüss und auf wiedersehen.
Angela Lüthold erläuterte den Jahresbericht 2017 mit den Schwerpunkten Partei, Zusammenarbeit mit den Ortsparteien und Wahlen 2019. Danach präsentierte Finanzchef Cornel Hurter zum letzten Mal die Jahresrechnung 2017, Budget 2018 und Wahlbudget 2019. Angela Lüthold verabschiedete Hurter mit den Worten: «Viele Firmen würden diesen Finanzchef sofort einstellen. Die SVP hatte acht Jahre von seinem Wissen profitiert. Die Worte von Revisor Christian Graber brachten die seriöse Arbeit von Hurter auf den Punkt. «Ist der Betrag auch noch so klein und die «Quittung auf dem Bierdeckel», es gehe keine zwei Minuten und der Beleg sei auf dem Tisch». Finanzchef Hurter wird durch Raimund Wenger ersetzt. Die Präsidentin wünscht dem «kompetenten Informatiker und Rosenflüsterer aus Aesch» einen guten Start im neuen Amt. Weiter wurde Kantonsrat Räto Camenisch als Strategiechef und Roland Habermacher als Revisor verabschiedet. Zum Glück bleibe das Urgestein Camenisch der Luzerner Politik erhalten, freut sich Lüthold. Noch Kantonsratspräsidentin Vroni Thalmann wird die Rolle in Zukunft übernehmen. Als Ersatz von Revisor Habermacher wurde Cornel Hurter einstimmig gewählt.
 
Wachsen heisst auch Anpassungen in der Organisation.DSC 0021 Wir wollen die stärkste und grösste Partei im Kanton Luzern werden. Erfreulich sei, dass die Partei ständig wachse. Die SVP habe nun aber eine Grösse erreicht wo Anpassungen in der Organisation notwendig werden. Eine grosse Partei muss gegenüber den Luzernerinnen und Luzerner, aber auch der Presse gegenüber ständig erreichbar sein. Dies bedinge eine dringliche Personalaufstockung im Sekretariat, sagt Lüthold. Die Delegierten stimmten dem Vorhaben der Parteileitung zu.
 
Grüter für einmal ohne Chrüter.
Zum Schluss bedankt sich der ehemalige Kantonalpräsident Nationalrat Franz Grüter bei Angela Lüthold. Er wisse, was das für einen «Chrampf» sei. Angela Lüthold habe im ersten Jahr die Partei kompetent und souverän geführt. Dafür möchte er sich im Namen von allen Mitgliedern der SVP Kanton Luzern bedanken. Das dieses Dankeschön spontan war zeigt, dass Grüter für einmal kein «Dankes Chrüter» überreichen konnte.
 
Roland Staub, 
Presseverantwortlicher SVP Kanton Luzern
 

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