SVP Kurier

Kurierlogo

Parteiprogramm 2015 - 2019

Parteiprogramm 2015-2019

Kontakt

SVP Kanton Luzern
Sekretariat
6000 Luzern

Telefon: 041 250 67 67
sekretariat@svplu.ch 

PC-Konto: 60-29956-1
 

«Auch ich bin eine Luzernerin…! »

Sempachertag 2017Die Überschrift sagt schon vieles über den diesjährigen Sempacher Parteitag der SVP Kanton Luzern aus. Einmal mehr versammelte sich die SVP Familie im Restaurant Schlacht zum Sempacher-Tag. Fabian Stadelmann, Vizepräsident des Wahlkreis Sursee war der einzige Mann neben dem Frauen-Power, der an diesem Abend was zu sagen hatte.

Speziell willkommen hiess Stadelmann in seiner kurzen Ansprache die Nationalrätin aus Basel-Landschaft Sandra Sollberger, sowie das Appenzell mit SVP-Kantonalpartei Vizepräsidentin Inge Schmid. Vor wenigen Jahren noch Organisatorin von diesem Parteitag, eröffnete Kantonalpräsidentin Angela Lüthold den offiziellen Teil. Eine kurze geschichtliche Erinnerung an die Schlacht von Sempach anno 1386 und warum es die SVP brauche, bis hin zu den bevorstehenden Abstimmungsvorlagen beinhaltete ihre kurze auf den Punkt gebrachte Begrüssung. Auf Lüthold folgte Kantonsratspräsidentin Vroni Thalmann. Sie sei ein ganzes Jahr unpolitisch dafür als Botschafterin vom Kanton Luzern unterwegs. In dieser Rolle dürfe sie der SVP liebe Grüsse vom Kanton überbringen freut sich Thalmann. Wenn sie die Referentenliste anschaue, falle ihr schon auf, dass es alles Frauen seien, die heute zu Wort kommen. Der Frauenanteil in der ganzen Schweiz sei zwar bei der SVP kleiner als bei anderen Parteien. Dafür seien es aber die Guten. Eines habe sie gelernt meinte Thalmann zum Schluss. Bei einer guten Rede soll der Anfang und Schluss nahe beieinander liegen. Dann mögen dich die Leute am meisten. Und schon machte sich die nächste Rednerin am Rednerpult bereit.

Weiterlesen...

Nicht unter derselben Decke – SVP Bauern gegen den Bauernverband

170831 DV SVP Kanton LuzernAn der Delegiertenversammlung vom 31. August in Ebikon kam es nicht ganz unerwartet zur grossen Überraschung. Zu reden gab nicht etwa die kantonale Fremdsprachen-Initiative oder die nationale Vorlage der AHV Reform. Im Fokus stand die unbestritten scheinende Volksabstimmung über die Ernährungssicherheit. Wurde an der Schweizerischen Delegiertenversammlung der SVP mit einer zweidrittel Mehrheit und entgegen sämtlichen Luzerner Delegierten die Ja Parole beschlossen, konnten sich die Luzerner Landwirte im eigenen Kanton durchsetzen. Das Nein zur AHV Reform und das Ja zur kantonalen Fremdsprachen-Initiative war Formsache.

134 Delegierte der SVP trafen sich im Pfarreiheim in Ebikon zur Parolenfassung. Ein klares Ja gab es bei der Kantonalen Volksinitiative «Eine Fremdsprache auf der Primarstufe»! Kinderarzt und Kantonsrat der SVP Dr. Bernhard Steiner hatte neben klaren und kompetenten Argumenten auch Heimspiel unter den Delegierten der SVP. Er spreche hier in erster Linie als Kinderarzt und nicht als Politiker. Als Politiker sei es schwerer glaubwürdig zu sein. Als Arzt siehe das schon noch anders aus. CVP Kantonsrat Adrian Bühler hatte mit seinen Argumenten keine Chance. Mit 117 Ja Stimmen gegenüber 3 Nein und 3 Enthaltungen sind die Luzerner Delegierten Kantonsrat Steiner gefolgt.

Weiterlesen...

SVP-Picknick 2017 der Ortspartei Wauwil bei Familie Hunkeler, Gasshof, Wauwil

Bei schönstem Wetter fand am Samstag, 27.08.2017, der allseits beliebte und bekannte Anlass, das "SVP-Picknick der SVP Ortspartei Wauwil", auf dem Gasshof von Familie Hunkeler in Wauwil statt.

Bereits um 11 Uhr trafen Mitglieder, Interessierte und Sympathisanten auf dem schön und aufwändig dekoriertem Hof von Familie Hunkeler ein. Nach der Ansprache des neuen Präsidenten, Herr Simon Siegrist, liessen sich alle das reichhaltige Salatbuffet, die feinen Fleischspiesse und die Pommes Frites schmecken.


Die Steelband "La Banda Loca" aus Oberkirch spielte durch den ganzen Tag mit "heissen Rhythmen", auf. Die Steelband war eine Augenweide mit ihren farbigen Gewänder, den polierten Musikinstrumenten. Wie sie mit ihrer Musik alle von den Sitzplätzen gerissen haben bestätigte ihr Können. Die Stimmung dieses Anlasses konnte nicht besser sein.

Wie bereits in den vergangenen Jahren wurde ein Wettbewerb durchgeführt. Dieses Jahr konnten 4 Tickets für den Freizeitpark in Rust gewonnen werden. Viele Familien massen sich gegenseitig beim "Nagel-Wettbewerb". Der Preis wurde von Familie Geri Klein, Wauwil, gesponsert. Vielen herzlichen Dank dafür!

Foto Picknick Steel Band und Präsident

  Foto Picknick alle1

 Foto Picknick Bub mit Kalb 1

Die glücklichen Gewinner, welche mit ihren Kindern in den Freizeitpark fahren können, sind: Familie Urs Hunziker und Familie Daniel Hunkeler aus Wauwil. Herzliche Gratulation zum Gewinn.

Die vielen Kinder konnten sich den ganzen Tag auf dem Hof tummeln. Sei es beim Streicheln der Tiere, beim Velo fahren, Fangen oder Ball spielen uvm. Alle konnten sich den ganzen Tag beschäftigen und ganz bestimmt sind am Abend alle Kinder glücklich und zufrieden eingeschlafen.

Selbstverständlich wurden auch politische Themen diskutiert. Die nahende Eidg. Abstimmung war präsent und viele unterschrieben das Formular bzgl. des Verhüllungsverbots.

Mit Café und einem grossen Dessertbuffet wurde der kulinarische Teil dieses tollen Tages abgerundet.

Einmal mehr hat sich gezeigt, dass der Ortspartei der SVP Wauwil die Kameradschaft unter den Mitgliedern einen grossen Stellenwert hat, was durch die grosse Anzahl von fast 60 Anwesenden eindrücklich bestätigt wurde. 

Der Vorstand der SVP Ortspartei Wauwil dankt allen Helferinnen und Helfern für den grossen Einsatz und der Familie Hunkeler vom Gasshof für die grosse Gastfreundschaft und das grosse Engagement, sowie der zahlreich erschienenen Gästeschar für ihren Besuch.

Schade, ist dieser Anlass bereits vorbei. Die Vorfreude auf nächstes Jahr hat aber bereits begonnen…

SVP, Ortspartei Wauwil

Stadtparteipräsident tritt auf Mai 2018 zurück

Nach sechs Jahren an der Spitze der SVP Stadt Luzern erwartet Parteipräsident Peter With eine neue Herausforderung. Er wird im Mai 2018 an der Delegiertenversammlung des Kantonalen Gewerbeverbands Luzern (KGL) vom Vorstand als neuer Präsident vorgeschlagen. Aus diesem Grund wird Peter With sein Amt als Präsident der SVP Stadt Luzern bis spätestens zu diesem Zeitpunkt abgeben.

Peter With übernahm das Amt 2012 von Kantonsrat Pirmin Müller. Seit dann ist er in der kantonalen Parteileitung tätig und war dort unter anderem als Wahlkampfleiter bei den Kantons- und Nationalratswahlen tätig, Zudem führte er auf lokaler und kantonaler Ebene verschiedene Abstimmungskampagnen. Um eine Mehrfachbelastung zu vermeiden und das Amt des Präsidenten des KGL parteiunabhängiger ausüben zu können, wird With vor der Delegiertenversammlung des KGL im Mai 2018 seine Ämter in der kantonalen und städtischen Parteileitung abgeben. Voraussichtlich wird Peter With sein Amt als Grossstadtrat weiter ausüben.

In diesem Herbst wird eine Findungskommission der SVP Stadt Luzern die Arbeit aufnehmen und einen neuen Präsidenten suchen.

Sempachertag 2017

Schwätz ode schiss Buechstabe!

In etwa so klingt es, wenn man im Appenzeller Land aufgefordert wird, Tacheles zu reden und mit der
Spracheheraus zurücken.Wedergeknorzt,nochgeschönt,sonderndirektundoffen.Schliesslich hat
laut Bundesverfassung auch jede Person in der Schweiz das Recht, ihre Meinung frei zu bilden und
sie ungehindert zu äussern und zuvertreiben.

Nach diesem kurzen Einstieg liegt es nun auch nahe, warum wir in diesem Jahr ein solch aktuelles
und pointiertes Motto gewählt haben. Unsere beiden Festrednerinnen werden jedenfalls kein Blatt vor
den Mund nehmen und so zu uns reden, wie ihnen der Schnabel gewachsen ist.

«Sönd Willkomm» zum Sempachertag am Freitag, 08. September 2017

Sommersession im Bundehaus - Christa Rigozzi und die Kinderkrippe

Rückblick Session BundeshausMotivierte und optimistische Politiker beginnen den Abend mit positiven Nachrichten, decken im Laufe des Referats Missstände auf und suchen nach einem positiven Abschluss. So geschehen auch am 19. Juni 2017 im Restaurant Mohren, Willisau anlässlich eines Sessionsrückblicks mit den SVP Nationalräten Felix Müri und Franz Grüter.

Bei gefühlten 30° begrüsste Franz Grüter interessierte Bürgerinnen und Bürger mit den Worten: «man könnte jetzt mit einem Whisky und einer Zigarre auf der Terrasse sitzen und das Wetter geniessen!» Umso mehr freute er sich, dass sogar zahlreiche Besucher von anderen Wahlkreisen den Weg nach Willisau gefunden haben. Der Fraktionsausflug auf die Musikinsel Rheinau war dann auch der positive Einstieg in einen höchst interessanten Abend. Die Planung von Initiativen und Abstimmungen haben im Bundehaus ein System. So werden sämtliche heikle Geschäfte möglichst vor den nächsten Wahlen erledigt. Denn bei Abstimmungen muss jeder Parlamentarier zu seiner Haltung stehen, und das behagt vielen nicht. Dann hofft man, dass dieses Abstimmungsverhalten bis zu den nächsten Wahlen vergessen geht. So nicht bei der SVP betont Grüter; die Abstimmung über eine Aufkündigung der Personenfreizügigkeit muss dringend während des nächsten Wahlkampfs im Oktober 2019 erfolgen. Doch das versuchen bereits jetzt gewisse Kreise in Bern zu verhindern.

Weiterlesen...

Die Würfel sind gefallen – Angela Lüthold-Sidler ist neue Präsidentin

Neue Kantonalpräsidientin Angela Lüthold SidlerErwartungsgemäss war die ordentliche Generalversammlung in der MZH Eich bis auf den letzten Platz besetzt. Standen doch mit der Verabschiedung von Kantonalpräsident und Nationalrat Franz Grüter sowie den Neuwahlen zum neuen Präsidenten oder Präsidentin zwei emotionale Geschäfte auf der Traktandenliste. So zählten die gewählten Stimmenzähler 168 Delegierte.

Begrüssung von Nationalrat Franz Grüter – so voll war diese Turnhalle noch nie. Grussbotschaft von Jörg Hauser, SVP Gründungsmitglied und Gemeinderat von Eich. Ein weinendes Auge habe er, da nun sein Ziehvater Grüter als Kantonalpräsident verabschiedet wird.

Für den Jahresbericht begrenzte sich der Präsident vor allem auf die Neugründungen der Ortspartei und setzt bereits den Fokus auf die kommenden Wahlen 2019. Auch die Wahlen für die Gemeinderatswahlen im 2020 ist ein Thema. Gerade für die Exekutiv-Wahlen in die Gemeinden braucht es viel Kraft. Ein grosser Sieg war die kürzlich gewonnene Abstimmung gegen die kantonale Steuererhöhung. Das sei für ihn das grosse Abschiedsgeschenk als Kantonalpräsident schliesst Güter den Jahresbericht. Mit einer grossen Dankesrunde an alle Weggefährten den letzten fünf Jahren schloss der Präsident den Jahresbericht. Die üblichen Geschäfte einer Generalversammlung wurden jeweils einstimmig gutgeheissen.

Referendum gegen die Mehrwertabschöpfung

Die SVP unterstützt ein Komitee, welches gegen höhere Gebühren und Abgaben antritt. Fraktionspräsident Guido Müller stellt das Referendum kurz vor. Auf Mehrwertabgaben bei Um- und Aufzonungen soll verzichtet werden und fragt die Delegierten an, dieses Referendum zu unterstützen. Der Antrag wird vom Präsidenten an die Delegierten gestellt. Mit zwei Gegenstimmen wurde dieser Antrag mit grosser Mehrheit von den Delegierten unterstützt.

Weiterlesen...

Luzerner haben genug von höheren Steuern

Abstimmungsfeier SteuerreferendumAm 21.Mai 2017 konnte die Bevölkerung über zwei Vorlagen abstimmen, welche zum einen die Familien direkt belasten und zum anderen eine ungewisse Zukunft bringt. Dank dem Referendum der SVP, hatte das Volk bei einer erneuten Steuerfusserhöhung das letzte Wort und das fiel deutlich aus. Mit einem klaren Resultat folgten die Stimmberechtigen des Kantons der SVP Luzern. Über 54% sagen Nein zu einer erneuten Steuererhöhung und setzen ein Zeichen Richtung Regierung, endlich die Finanzplanung zu überdenken. In allen ländlichen Wahlkreisen fiel das Resultat deutlich aus. Selbst in der Stadt Luzern wurde die Steuerfusserhöhung nur knapp angenommen. Die SVP hat einmal mehr alleine für die Bürgerinnen, Bürger, Familien und Unternehmen gekämpft und gewonnen. Die SVP interpretiert das Nein des Volkes als Auftrag, das Finanzproblem des Kantons durch vermehrte Massnahmen auf der Ausgabenseite zu lösen.

Die SVP feiert ihren Geburtstag – Götti Blocher ist stolz auf sein Patenkind!

Jubiläumsfeier 25 Jahre SVP Stadt und Kanton LuzernMit einem grossen Fest feierten SVP Stadt und Kanton Luzern ihr 25 jähriges Jubiläum. Punkt 10.00 Uhr fuhren Oldtimer-Traktoren und Ein-Achser auf den Europaplatz vor das KKL. Untermalt mit Fahnenschwingern und Alphornbläsern begrüssten bereits hunderte Gäste die „Ralleyfahrer“. Ehrengast Alt-Bundesrat Christoph Blocher liess es sich nicht nehmen und setzte sich, bevor Kantonalpräsident Franz Grüter mit seinem Traktor vorfuhr, auf einen der Ein-Achser. Schöner könnte es nicht inszeniert werden. Tradition in der Stadt Luzern.

Für einmal seien für Tempo 30 in der Stadt Luzern nicht die linken Parteien, sondern die SVP schuld. So begrüsste der Präsident der SVP Stadt Luzern und Organisator Peter With rund 450 SVP Mitglieder, sowie einige Nationalräte und Gäste aus der Zentralschweiz. «Die Stadt brauche das Land und das Land brauche die Stadt. Ohne SVP Stadt Luzern würde es gar keinen Widerstand gegen Grossluzern geben» ist Präsident With überzeugt. Peter With moderierte gekonnt durch diesen Jubiläumsanlass und übergab das Rednerpult zuerst Noch-Kantonalpräsident und Nationalrat Franz Grüter. Grüter vergleicht diesen Anlass mit einem Erlebnis im Militär. Eine Fahnenübergabe mitten in der Stadt Zürich sollte erfolgen. Was unmöglich erschien, hatte der Kommandant Christoph Blocher ermöglicht. Präsenz müsse man markieren, wenn man was erreichen wolle. Dies habe man heute mit dem Einzug der bäuerlichen und schweizerischen Tradition getan. Schwer haben es die Gründungsmitglieder vor 25 Jahren gehabt, meinte Grüter weiter und hat drei Gründe dazu.

Als der spätere Kantonalpräsident Geri Klein in Wauwil eine Ortspartei der SVP gründen wollte, hiess es aus dem damaligen Gemeinderat, dass Geri Klein einen Angriff auf den Dorffrieden der Gemeinde plane. Gründungsmitglied Otto Beck, welcher vor 25 Jahre noch der CVP angehörte wurde als Verräter hingestellt. Selbst das Hemd, welches sein Urgrossvater und Gründer der CVP Joseph Leu bei seiner Ermordung trug, wollte die Christliche Partei nicht. Somit ist dieses legendäre, geschichtsträchtige Hemd im Stadtarchiv gelandet. Ein anderes Beispiel war die Tochter von Kantonsrat Räto Camenisch, die in der Schule einen Aufsatz zum Thema «Warum man nicht SVP wählen darf» schreiben musste. 

Der Nationalrat und abtretender Kantonalpräsident hebt den Mahnfinger. «Wir dürfen heute feiern, wir haben es auch verdient, doch die Arbeit geht morgen weiter!» Er wünsche sich in der Partei weiter solche Pioniere und Gründergeist, wie diese Männer vor 25 Jahren gezeigt haben. Grüter verweist zum Schluss auf ein treffendes Zitat von Johann Wolfgang von Goethe: «Nichts ist schwerer zu ertragen, als eine Reihe von guten Tage!» Nationalrat Franz Grüter bedankte sich bei allen Kämpferinnen und Kämpfern während seiner Präsidentschaft.

Nicht mal das Jodelduett von Franz Stadelmann waren ohne Botschaft. Nach der musikalischen Unterhaltung meinte der Komponist aus dem Entlebuch: « Mir wurde gesagt, dass wenn ich in der SVP mitmache, werden meine Kompositionen nicht mehr gesungen.» Die Beliebtheit seiner Musik hat aber in Luzern keinen Abbruch erlitten und Stadelmann gilt noch immer als einer der bekanntesten Luzerner Komponisten.

Gründungsmitglied und Regierungsrat Paul Winiker stellt den Gästen sieben glorreiche SVP’ler vor. So hofft Gründungsmitglied Otto Beck, dass die SVP nicht zu brav wird. Der erste Nationalrat der SVP Luzern Sepp Kunz fordert, dass man nicht auf den gleichen Geleisen wie die anderen Parteien fahren dürfe. Alt-Grossrat Walter Häcki erwähnte den verstorbenen James Bühler und Alt-Kantonsrat Moritz Bachmann erwartet, dass man nicht abheben, sondern die Politik des Volkes weiter verfolgen müsse. Alt-Präsident Christoph Portmann erwähnt, dass damals gesagt wurde, dass die SVP, wie damals der Landesring zu den vergänglichen Parteien gehöre und Grossstadtrat Marcel Lingg ist sich sicher, dass die SVP Abstimmungen in den Wandelhallen immer gewinnen würde. Diese Aussage von Marcel Lingg hatte es in sich. Politiker aus fremden Parteien seien oft für die Vorstösse der SVP. Aber öffentlich dazu stehen können diese Parteiangehörigen eben nicht. So ist es im Kanton wie auch in Bern der Fall.

Götti der SVP Kanton Luzern, Alt Bundesrat Christoph Blocher betritt das Rednerpult, nachdem ein Video von ihm aus dem Jahre 1992 gezeigt wurde. Er sei erstaunt und wisse gar nicht mehr, dass er damals so intelligente Sachen gesagt habe. Er sei stolz auf sein Patenkind. Die SVP Kanton Luzern habe sich zu einer schlagfertigen Gruppe entwickelt. Er möge sich noch an diese Zeit erinnern. Damals meinte die Presse, dass er nur bekannt wurde, weil er der Einzige war der stehen geblieben sei. Stehen bleiben sei aber wichtig, wenn alle anderen in die falsche Richtung laufen, meinte Blocher dazu. Die EWR Abstimmung haben die Dummen gewonnen hiess es weiter in den Medien. Blocher bedankte sich daraufhin beim lieben Gott, dass wir mehr Dumme als Intelligente haben. In den letzten 25 Jahren habe die SVP gegenüber den anderen Parteien grossen Respekt geschaffen. Es liege in der Natur des Menschen, dass nicht gewonnene Abstimmungen mehr gewichtet werden als gewonnene. Ohne SVP würde es diese Schweiz nicht mehr geben. Solange die SVP angegriffen werde, sei es gut. Wenn dies mal nicht mehr der Fall sei, habe man den Respekt verloren. Wie Nationalrat Franz Grüter warnt auch Christoph Blocher vor der Zukunft. Wir müssen nicht nur gegenüber der EU, sondern leider auch gegenüber einigen Parlamentariern in Bern achtsam bleiben. Vielen Parlamentariern sei es unangenehm, dass in der Schweiz das Volk das letzte Wort habe. Die SVP stehe für die unabhängige und freie Schweiz oft alleine da und werde von vielen Seiten angegriffen. Mit einem Zitat von Friedrich dem Grossem beendete das SVP Urgestein Blocher sein Referat: «Wer viele Affen um sich hat, wird nun mal oft gebissen»!

Mit vielen weiteren Tischgesprächen und Gehacktem mit Hörnli wurde die Grundlage für weitere 25 erfolgreiche Jahre der SVP Stadt und Kanton Luzern gelegt.

Hier finden Sie die Reden der Referenten:

 

Präsidentschaftswahl – eine echte Auswahl

Gewählt wird die neue Präsidentin oder der neue Präsident am 1. Juni 2017 durch die Delegierten anlässlich der Generalversammlung. Die kantonale SVP hat im Vorfeld mit einer Findungskommission, unter der Führung von Nationalrat Felix Müri und den Mitgliedern, Regierungsrat Paul Winiker, Franktionschef und Kantonsrat Guido Müller sowie Nationalrat Franz Grüter, mögliche Kandidatinnen und Kandidaten gesucht, informiert und geprüft.

An der Parteileitungssitzung vom 18. Mai 2017 orientierte die Findungskommission die erweiterte Parteileitung. Mit Kantonsrätin Angela Lüthold und Vize-Präsident Oliver Imfeld werden zwei Personen zur Auswahl präsentiert.

Zu den Personen:

Angela Lüthold-SidlerLuethold-Sidler Angela
Geboren 10. Dezember 1957
Wohnort Nottwil
Zivilstand verheiratet, 3 Kinder
Beruf Unternehmerin, Sidler & Co, Nottwil
Politik Kantonsrätin
Website www.angela-luethold.ch

Oliver ImfeldImfeld Oliver
Geboren 12. April 1968
Wohnort Kastanienbaum
Zivilstand verheiratet
Beruf Geschäftsführer, YES Music AG
Politik Vize-Präsident SVP Kanton Luzern, Einwohnerrat Horw
Website www.oliver-imfeld.ch

Die Parteileitung ist stolz, mit diesen beiden variablen Kandidaten auf allen Ebenen eine echte Auswahl präsentieren zu dürfen. Eine eventuelle Neubesetzung des Vize-Präsidenten ist ebenfalls geregelt. Die beiden zur Wahl stehenden Kandidaten werden sich gegenseitig vertreten. Mit dieser kollegialen Haltung der beiden Kandidaten wird es keinen Verlierer geben. Wer weniger Stimmen bekommt, wird als Vize-Präsident oder Vize-Präsidentin vorgeschlagen. Wer Nachfolgerin oder Nachfolger von Franz Grüter wird, kann somit demokratisch zur Abstimmung kommen.

Steuererhöhung – NFA ist schuld!

Podium Steuerreferendum in SchötzAn einer Podiumsdiskussion in Schötz konnten interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer mitverfolgen, wie sich Befürworter und Gegner in einem angeregten aber fairen Streitgespräch gegenseitig überzeugen versuchten. Die Gegner von einer erneuten Steuererhöhung, SVP Kantonsräte Angela Lüthold und Armin Hartmann standen der Kantonsrätin der CVP Inge Lichtsteiner und SP Kantonsrat David Roth gegenüber. Moderiert wurde das Podiumsgespräch von Stefan Calivers, Chefredaktor Willisauer Bote.

Die Einführung machte Armin Hartmann mit einen Kurzreferat. Er zeigte kurz und verständlich die Eckdaten der kantonalen Buchhaltung auf. Den Fokus legte Hartmann auf die beiden Kennlinien, welche den Aufwand und die Einnahmen aufzeigte. Es seien keine Parallelen zuerkennen. Der Aufwand entferne sich immer mehr von den Einnahmen. Erst wenn die Aufwände weniger schnell wie die Einnahmen steigen, werde eine Konsolidierung möglich. Mit dieser Steuererhöhung werde vielleicht für drei Jahre eine Therapie verordnet, aber kein Problem gelöst, meinte der SVPler zum Schluss seiner Einstiegsrede.

Weiterlesen...

Delegierte der SVP Kanton Luzern setzen klare Zeichen für die Zukunft

170330 DV HasleDie Delegierten der SVP versammelten sich am letzten Donnerstag zur Parolenfassung im Entlebuch. Man könne jedenfalls nicht sagen, dass der Saal nicht voll sei, begrüsste Kantonalpräsident Franz Grüter die 113 Delegierten im Restaurant Hirschen in Hasle. Wer zu spät kam, fand keinen Platz mehr zum sitzen.

Franz Grüter, an seiner letzten Delegiertenversammlung als Kantonalpräsident, verzichtete auf lange politische Reden und setzte seinen Fokus auf das bevorstehende 25-jährige Jubiläum der SVP Kanton Luzern. Ein Meisterwerk entstehe mit dem nächsten SVP Kurier. Eine Jubiläumsausgabe mit der Geschichte über die Gründung und das Bestehen der SVP sei in Arbeit. Es lohne sich, sich auf diese Ausgabe zu freuen.

Damit überliess Grüter das Mikrofon bereits den Befürworter und Gegner des Energiestrategiegesetz 2050. Für dieses sprach sich Priska Wismer-Felder, CVP Kantonsrätin CVP aus. Es sei eine sichere, gute und kostengünstige Energieversorgung meint die Kantonsrätin. Es gäbe ja keine Alternativen. Gelder ins Ausland zu schicken und auf Fördergelder und Steuerabzüge zu verzichten sei doch keine Lösung. Mit den Worten - die SVP habe das Vertrauen vom Volk verdient, da diese Partei auf heimische Werte und Produkte setze, versuchte Felder vergebens SVP-Stimmen zu gewinnen.

Weiterlesen...

Steuererhöhungs-Komitee veröffentlicht «alternative Fakten»

Referendum SteuererhöhungDie SVP Kanton Luzern ist empört, dass das FDP/CVP-Komitee, das für eine Steuererhöhung im Kanton Luzern wirbt, Personen ungefragt auf einer Mitgliederliste aufführt. Verschiedene Amts- und Mandatsträger und auch Einzelpersonen, die sich vehement gegen eine Steuererhöhung aussprechen, wurden im Internet als Befürworter von höheren Steuern an den Pranger gestellt.

Eine kurze Internetsuche nach dem Pro-Komitee, das eine Steuererhöhung befürwortet, führte direkt zur Mitgliederliste mit mindestens zwei Dutzend falschen Namen. So waren unter anderem Nationalrätin Yvette Estermann und Nationalrat Felix Müri aufgeführt, der seinerseits sogar Mitglied im Referendumskomitee GEGEN die Steuererhöhung ist. Genauso übrigens wie die Kantonsräte Willi Knecht, Dieter Haller, und Pius Müller. Auch die beiden Parteipräsidenten der SVP Kanton Luzern Franz Grüter und der BDP Kanton Luzern Denis Kläfiger waren aufgeführt.

Das Pro-Komitee machte auch vor den Wirtschaftsverbänden nicht Halt. Obwohl Alexander Gonzalez (Präsident Wirtschaftsverband Stadt Luzern WVL) und Pierre Weber (Präsident des Infoforums Freies Unternehmertum IFU) noch in der Vorwoche an Referaten gegen die Steuererhöhung geworben haben, wurden sie ungefragt auf die Liste der Befürworter gesetzt. Genauso wie viele Privatpersonen und Unternehmer.

Ein solches Vorgehen ist in einem so heiklen politischen Geschäft inakzeptabel und sägt stark an der Glaubwürdigkeit des Pro-Komitees. Es ist nicht bekannt, wie lange diese Liste schon offen im Internet einsehbar ist und wie viele Personen sie bereits gesehen haben. Einige Betroffene haben bereits angekündigt, dass sie rechtliche Schritte in Erwägung ziehen würden.

 

Facebook

 

Kommende Termine

11. September 2017 - 12:00
Session National- und Ständerat
11. September 2017 - 12:00
Session National- und Ständerat
11. September 2017 - 12:00
Session National- und Ständerat
24. September 2017 - 12:00
Eidg. und kant. Abstimmungen

Partner-Seiten

JSVP-Logo

 

Aktive Senioren Luzern Logo

 

SVP International klein

Banner Frauenkommission

SVP Wahlkreis Willisau